Vereinssatzung

Die Satzung des „Christlichen Hospizverein Morbach e.V.“

 Präambel

 

„Hospiz ist weniger ein Ort oder ein Platz, sondern eine bestimmte Art, seine letzte Lebenszeit zu erleben, also eine Art Lebenseinstellung. Sie bedeutet das zugewandte und achtungsvolle Begleiten von Menschen, die sich in der Endphase ihres Lebens befinden.“ (Cicely Saunders)

 

Sterben gehört zum Leben. Den Menschen auch in der Lebenszeit seines Sterbens ganzheitlich und in seiner unverlierbaren Würde – für Christen als Gottes Ebenbild – zu sehen und möglichst allen seinen Bedürfnissen gerecht zu werden, ist das oberste Prinzip der Hospizarbeit.

 

 

§ 1    Name, Sitz, Haushaltsjahr

 

1                   Der Verein trägt den Namen „Christlicher Hospizverein Morbach“.

Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den Namenszusatz „e.V.“.

 

2                   Der Sitz des Vereins ist 54497 Morbach

 

3                   Das Haushaltsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr

 


§ 2    Vereinszweck, Zielsetzung

 

1                   Der Verein widmet sich im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten der Begleitung von schwerstkranken und sterbenden Menschen, entsprechend ihren körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Bedürfnissen. Alle Maßnahmen berücksichtigen die Würde des Betroffenen und sein Recht auf Selbstbestimmung. Sie respektieren den Menschen mit seiner Religion, Weltanschauung, Herkunft und Nationalität. Die Begleitung schließt trauernde Angehörige und Freunde mit ein. Eine aktive Sterbehilfe widerspricht dem Zweck des Vereins.

 

2               Der Verein unterstützt materiell und ideell die Gründung und den Betrieb eines Ambulanten Hospizdienstes in Morbach mit dem Ziel, ehrenamtliche Sterbebegleitungen im häuslichen Bereich und in Pflegeeinrichtungen zu ermöglichen. Zu diesem Zweck baut er das Ambulante Hospiz Morbach als Ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienst gem. §39a Abs. 2 SGB V auf und unterhält es als Träger.

 

3                   Der Verein wirbt und ermutigt hierzu ehrenamtliche Mitarbeiter zur Mitwirkung im Hospizdienst. Er stellt die Qualifizierung der ehrenamtlichen Mitarbeiter des Hospizdienstes sicher.

 

4                   Nach Abschluss der Qualifizierung koordiniert er den Einsatz der geeigneten ehrenamtlichen Helfer und die dabei notwendige fachliche Begleitung sowie die Fort- und Weiterbildung.

 

5                   Der Verein bietet den Betroffenen, ihren Familien und sozialen Diensten palliativpflegerische Beratung an.

 

6                   Zu den Aufgaben des Vereins zählt auch, seine Zielsetzungen in jeder geeigneten Weise in die Öffentlichkeit zu tragen, um

 

·        zu einer Enttabuisierung des Todes und des Sterbens in unserer Gesellschaft beizutragen,

·        die Hospizidee und die hospizliche Haltung zu vermitteln und   

·        die finanzielle Absicherung der Arbeit durch fördernde Mitglieder und Sponsoren zu erreichen.

 

7                   Der Verein kooperiert mit bestehenden hospizlichen und palliativmedizinischen Strukturen und Einrichtungen (Palliativnetzwerken, Krankenhäusern, Hospizdiensten in den Kreisen Wittlich, Birkenfeld, Simmern, Hermeskeil, Trier).

 


§ 3    Gemeinnützigkeit

 

1                   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

 

2                   Die Vorstandsmitglieder sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig und üben das Vorstandsamt grundsätzlich ehrenamtlich aus.

 

 

§ 4    Mitgliedschaft

 

1                   Ordentliches Mitglied des Vereins kann

a)      jede juristische Person des öffentlichen und des privaten Rechts und

b)      jede natürliche Person

werden, die zur aktiven Mitgestaltung der Vereinsarbeit bereit ist.

 

2                   Förderndes Mitglied kann jede natürliche und jede juristische Person werden, die die ideelle Zielsetzung des Vereins bejaht und sich zur materiellen Förderung des Vereins bereit erklärt.

3                   Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet auf Antrag der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmeantrags ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe der Ablehnung bekannt zu geben.

 

 

§ 5    Beendigung der Mitgliedschaft

 

1                   Die Mitgliedschaft, sowohl des ordentlichen als auch des fördernden Mitgliedes endet

·        durch Tod bei natürlichen Personen,

·        durch Auflösung oder Erlöschen bei juristischen Personen

·        durch freiwilligen Austritt    und

·        durch Ausschluss aus dem Verein

 

2                   Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

 

3                   Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es

·        über zwei Jahre seinen Mitgliedsbeitrag trotz Mahnung nicht entrichtet oder

·        ein grob vereinsschädigendes Verhalten gezeigt hat.

Mindestens einen Monat vor Ausschluss muss das Mitglied auf die Ausschließungsumstände hingewiesen werden. Dem Mitglied ist Gelegenheit zur Anhörung zu geben. Der Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied bekannt zu geben.

 

 

§ 6    Beiträge und sonstige Einnahmen

 

1                   Ordentliche Mitglieder und fördernde Mitglieder verpflichten sich zur Zahlung eines jährlichen Beitrages. Er ist innerhalb der ersten 3 Monate des laufenden Kalenderjahres zu leisten.

 

2                   Die Höhe des Jahresbeitrages wird von der Mitgliederversammlung ( § 8 ) bestimmt. Sie kann dabei den jeweiligen Beitrag für ordentliche Mitglieder, die juristische Personen sind, in der Höhe unterschiedlich zum Beitrag der natürlichen Personen festsetzen. Bei fördernden Mitgliedern legt die Mitgliederversammlung die Höhe des jährlich zu entrichtenden Mindestbeitrages fest.

 

3                   Der Vorstand ist befugt, den Beitrag im Einzelfall aus Billigkeitsgründen zu stunden oder zu ermäßigen.

 

4                   Ausgeschiedene Mitglieder haben keinen Anspruch auf Rückzahlung geleisteter Mitgliedsbeiträge oder sonstiger Zahlungen.

 

 


§ 7    Organe des Vereins


         Organe des Vereins sind

  • Die Mitgliederversammlung
  • Der Vorstand

 

 

§ 8    Mitgliederversammlung

 

1                   Stimmrecht

·        Mitglieder gemäß § 4 Abs. 1 a ( juristische Personen ) werden von ihren gesetzlichen Vertretern oder den von ihnen schriftlich Bevollmächtigten vertreten

·        Mitglieder gemäß § 4 Abs. 1 b ( natürliche Personen ) werden durch sich selbst oder den von ihnen schriftlich Bevollmächtigten vertreten

 

Jedes ordentliche Mitglied hat je 1 Stimme

 

2                   Fördernde Mitglieder, die nicht ordentliche Mitglieder des Vereins sind, haben, wie die ordentlichen Mitglieder, das Recht auf Information und Mitsprache; sie haben jedoch kein Stimmrecht und sind nicht in den Vorstand wählbar.

 

3                   Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie ist in jedem Jahr mindestens einmal, möglichst im ersten Halbjahr vom Vorstand einzuberufen. Weitere Sitzungen müssen auf Verlangen des Vorstandes oder eines Viertels der Mitglieder unter Benennung des Grundes einberufen werden. Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind insbesondere

·        die Bestimmung der grundlegenden Aktivitäten des Vereins

·        die Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts

·        die Entlastung des Vorstandes

·        die Wahl des Vorstandes für 3 Jahre

·        die Festlegung der jährlichen Mitgliederbeiträge

·        der Beschluss über Satzungsänderungen und

·        die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins

 

4                   Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden, der auch die Tagesordnung aufstellt und die Versammlung leitet. Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden nimmt sein Stellvertreter diese Aufgaben wahr. Die Einladung erfolgt schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen. Sie ergeht an die dem Verein zuletzt bekannt gegebene Anschrift der ordentlichen und fördernden Mitglieder.


5                   Jedes Mitglied kann bis spätestens 6 Werktage vor der Mitgliederversammlung die Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte schriftlich bei dem Vorsitzenden beantragen. Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung zu Beginn der Mitgliederversammlung bedürfen zur Annahme einer einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen.


6                   Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.


7                   Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der gültigen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Wahlen und bei der Abberufung eines Mitgliedes des Vorstandes kann auf Antrag schriftlich abgestimmt werden.


8                   Beschlüsse über Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins bedürfen einer Dreiviertel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Der Beschluss über die Auflösung des Vereins kann gefasst werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder anwesend sind. Ist dies nicht der Fall, so kann frühestens nach einem Monat eine weitere Versammlung einberufen werden, die in jedem Fall beschlussfähig ist. Die Einladung zu der weiteren Versammlung hat einen Hinweis auf die erleichterte Beschlussfähigkeit zu enthalten.


9                   Die Beschlüsse werden im Wortlaut wiedergegeben und vom Versammlungsleiter sowie dem Protokollführer unterschrieben. Das Protokoll wird in der nächsten Mitgliederversammlung bekannt gegeben. Erfolgt kein Einspruch, so gilt es als genehmigt.

 


§ 9    Vorstand

 

1                   Der geschäftsführende Vorstand besteht aus drei Mitgliedern. Ferner können bis zu 10 Beisitzer gewählt oder vom Vorstand ernannt werden.

 

2                   Wählbar ist, wer in der Mitgliederversammlung das Stimmrecht hat.

 

3                   Der Vorstand wählt aus seiner Mitte mit der Mehrheit aller Vorstandsmitglieder den Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und den Schatzmeister. Die verbleibenden Vorstandsmitglieder haben die Funktion der Beisitzer.

 

4                   Jede der unter § 4 Abs. 1 Buchstabe a erfassten Mitglieder (juristische Personen) soll mit einer ihr zugehörenden Person im Vorstand vertreten sein.

 

5                   Der Vorstand kann einen Geschäftsführer bestimmen. Dessen Aufgaben und Befugnisse sind durch eine vom Vorstand zu erstellende Geschäftsordnung zu regeln.

 

6                   Der Vereinsvorsitzende, sein Stellvertreter und der Schatzmeister bilden den geschäftsführenden Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Jeweils zwei von ihnen haben gemeinsames Vertretungsrecht.

 


§ 10  Zuständigkeit des Vorstandes

 

Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit diese nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

 

1.       Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung

2.       Einberufung der Mitgliederversammlung

3.       Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

4.       Aufstellung einer Finanzplanung für jedes Haushaltsjahr

5.       Buchführung

6.       Erstellung eines Jahresberichtes

7.       Abschluss und Kündigung von Dienst- und Arbeitsverträgen mit Mitarbeitern

8.       Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern

 

 

§ 11  Amtsdauer des Vorstandes

 

 

1              Die Vorstandsmitglieder sind auf die Dauer von drei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt. Sie bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen.

 

2              Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes während der Amtsperiode aus, so kann durch Beschluss des Vorstandes ein anderes Vorstandsmitglied mit der Wahrnehmung der Aufgaben des wegfallenden Vorstandsmitglieds bis zur nächsten Mitgliederversammlung betraut werden.

 

 

§ 12  Beschlussfassung des Vorstandes

 

1              Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich einberufen werden. Es soll eine Einberufungsfrist von zwei Wochen eingehalten werden.

 

2              Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.


3              Die Vorstandssitzung leitet der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende. Von den Vorstandssitzungen sind Ergebnisprotokolle anzufertigen. Beschlüsse werden im Wortlaut wiedergegeben. Das Protokoll wird vom Protokollführer und dem Sitzungsleiter unterschrieben.

 

4              Ein Vorstandsbeschluss kann auch auf schriftlichem Weg gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der beschließenden Regelung erklären.

 

 

§ 13  Auflösung

 

Bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das nach Abzug der Verbindlichkeiten verbleibende Vereinsvermögen je zur Hälfte an die katholische Pfarrei St. Anna, Morbach und an die evangelische Kirchengemeinde Thalfang-Morbach, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.

 


§ 14  Übergangsvorschriften

 

Der Vorstand ist ermächtigt, ohne Mitwirkung der Mitgliederversammlung etwa erforderliche redaktionelle Änderungen der Satzung vorzunehmen, um Auflagen des Registergerichts bzw. des Finanzamtes zu erfüllen.

 


§ 15  Inkrafttreten

 

Diese Satzung und spätere Änderungen treten unmittelbar mit dem Beschluss der Mitgliederversammlung in Kraft und sind direkt anzuwenden


 

 

 

 

 

        

 

 

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54497 Morbach

 

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